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Am 26. August 2019

"Besser eine gute Verwaltung als eine schlechte Verurteilung".

Über das Urteil der Sozialkammer des Kassationsgerichtshofs vom 10. Juli 2019.
Rechtsanwältin Cécile ZAKINE
Rechtsanwalt - Doktor der Rechtswissenschaften
Lehrbeauftragte an der Universität Nizza Sophia-Antipolis

Das Urteil der Sozialkammer des Kassationsgerichts vom 10. Juli 2019 (Cass. soc., 10. Juli 2019, Nr. 17-22.318) verdeutlichte das Risiko, dem der Arbeitgeber bei Arbeitsunfähigkeit ausgesetzt sein dürfte Führung seiner Mitarbeiter
Der Erwartungshorizont des Kassationsgerichtshofs ist sehr explizit:
"Das Berufungsgericht stellte fest, dass der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer mit finanziellen Sanktionen gedroht hatte, nachdem er sich geweigert hatte, eine Zusatzvereinbarung zu unterzeichnen, die die Struktur seiner Vergütung geändert hatte, und dass der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer nicht den vertraglich vereinbarten Provisionssatz zugestanden hatte, und schließlich, dass der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer bei Fälligkeit seiner Zahlung im Januar 2012 keine Prämie gezahlt hatte, die die Merkmale der Beständigkeit, der Fixierung und der Allgemeinheit aufwies, die einen Brauch begründen und einen Vergütungsbestandteil darstellen; Sie konnte daraus ableiten, dass diese Verstöße schwerwiegend genug waren, um die Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses zu verhindern.

In diesem Fall hatte ein Arbeitnehmer vor dem Conseil de Prud'hommes (Arbeitsgericht) eine gerichtliche Kündigung wegen folgender Verfehlungen des Arbeitgebers beantragt:
- dem Arbeitnehmer mit finanziellen Sanktionen droht, nachdem er sich geweigert hat, eine Zusatzvereinbarung zu unterzeichnen, die die Struktur seines Gehalts ändert,
- Nichtanwendung des im Arbeitsvertrag festgelegten Provisionssatzes auf den Arbeitnehmer,
- Nichtzahlung einer Prämie an den Arbeitnehmer, die sich jedoch aus einer betrieblichen Übung ergab.
Der Conseil de Prud'hommes (Arbeitsgericht) gab der Klage des Arbeitnehmers statt und das Urteil wurde durch ein Urteil des Berufungsgerichts Nîmes vom 30. Mai 2017 bestätigt (Cour d'appel de Nîmes, 30. Mai 2017, 16/02269).
Es war nicht überraschend, dass der Kassationsgerichtshof die von der Gesellschaft eingelegte Kassationsbeschwerde zurückwies und seinerseits die Position der Richter in der Hauptsache bestätigte.
Die Verfehlungen des Arbeitgebers wurden als hinreichend offenkundig angesehen, um die gerichtliche Kündigung des Arbeitsvertrags des Arbeitnehmers anzuordnen.
Dieser Fall unterstreicht die Pflicht des Arbeitgebers und des Arbeitnehmers, den Arbeitsvertrag in gutem Glauben und nach Treu und Glauben zu erfüllen.
Wie jeder synallagmatische Vertrag verpflichtet auch der Arbeitsvertrag jede Partei zur Erfüllung der sich aus ihm ergebenden Verpflichtungen.
Ein gutes Arbeitnehmermanagement während der gesamten Vertragsbeziehung ist die richtige Antwort im Vorfeld, um Streitigkeiten zu verhindern.
Sie ist daher der Schlüssel zu höherer Produktivität und mehr Rentabilität.

Häufig gestellte Fragen

Que signifie ‘gestion et condamnation’ en droit immobilier ?

Cela fait référence à la gestion des litiges en copropriété ou en construction, et aux condamnations prononcées par les tribunaux (par exemple, pour malfaçons, retards de livraison, ou non-respect du règlement de copropriété).

Quels sont les délais pour obtenir une condamnation en justice ?

Les délais varient selon la complexité de l’affaire et la juridiction. Pour une affaire simple en tribunal judiciaire, comptez 12 à 18 mois. En appel, 2 à 3 ans supplémentaires. Une procédure d’urgence (référé) peut aboutir en quelques mois.

Puis-je demander des dommages et intérêts pour mauvaise gestion de copropriété ?

Oui, si le syndic a commis une faute dans sa gestion (par exemple, défaut d’entretien, absence de souscription d’assurance), vous pouvez engager sa responsabilité et demander des dommages et intérêts. Il est conseillé de consulter un avocat.

Quels sont les coûts d’une action en condamnation ?

Les coûts incluent les honoraires d’avocat (souvent 2 000 à 10 000 € selon la complexité), les frais d’huissier, les frais d’expertise et les dépens. L’aide juridictionnelle peut être demandée sous conditions de ressources.

Que faire si je suis condamné à payer des charges de copropriété ?

Vous devez vous acquitter des sommes dues dans les délais impartis, sous peine de majorations et de poursuites. Si vous contestez la condamnation, vous pouvez faire appel. Un avocat pourra vous aider à négocier un échéancier ou à contester la décision.

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